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Gasleitung

Putin gibt South Stream auf

Die Gasleitung South Stream war eigentlich sehr zentral in der Energiepolitik Russlands. Mit ihr sollte russisches Gas in den Westen kommen, ohne dabei über die Ukraine fließen zu müssen. Nun hat Kremlchef Wladimir Putin dem Bau eine Absage erteilt. Ob die Entscheidung endgültig ist, bleibt abzuwarten.

Pipeline© James / Fotolia.com

Ankara (dpa/red) - Russland hat seine milliardenschweren Pläne für den Bau der Erdgasleitung South Stream zur Versorgung Südeuropas überraschend aufgegeben. Das Projekt sei durch die "Blockadehaltung" der EU sinnlos geworden, sagte Kremlchef Wladimir Putin am Montag in Ankara.

"Das war's. Das Projekt ist geschlossen", betonte auch Gazprom-Chef Alexej Miller. "Es gibt kein Zurück mehr." Als Alternative hätten Russland und die Türkei den Bau einer Offshore-Pipeline vereinbart, sagte Miller.

Zank um South Stream

Die EU-Kommission hatte die geplante Leitung South Stream auch kritisiert, weil das Projekt aus Sicht Brüssels gegen das Dritte EU-Energiepaket verstößt. Putin kritisierte scharf, dass sich vor allem Bulgarien auf Geheiß der EU querstelle. "Die Position der EU-Kommission ist nicht konstruktiv und entspricht nicht den Wirtschaftsinteressen Europas", sagte er.

Russland ist geschwächt

"Der Präsident persönlich hat entschieden, das Projekt anzuhalten", sagte Energieminister Alexander Nowak der Agentur Tass. Formell ist für einen Stopp ein Beschluss des Aufsichtsrats nötig. Allerdings hat dort Russland als Mehrheitseigner das gewichtigste Wort.

Moskauer Medien zufolge hat Russland bisher rund 4,66 Milliarden US-Dollar (etwa 3,74 Mrd. Euro) in das Projekt investiert. Doch die Energiegroßmacht ist derzeit erheblich geschwächt, weil der Ölpreis sehr niedrig ist und die Konjunktur auch wegen der westlichen Sanktionen wegen der Ukrainekrise schwächelt. Beobachter schließen nicht aus, dass dies zur Entscheidung beigetragen haben könnte.

Leitung hätte Ukraine umgangen

Durch die insgesamt 2.380 Kilometer lange South-Stream-Leitung wollte Russland Gas durch das Schwarze Meer nach Bulgarien und von dort über Serbien bis nach Westeuropa pumpen. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hatten Kritiker des Projekts beklagt, dass die Leitung die nach Westen strebende Ukraine umgehe. Die finanziell angeschlagene Ex-Sowjetrepublik ist das wichtigste Transitland für russisches Gas Richtung Westeuropa und auf die Einnahmen angewiesen, nutzt ihre Transitleitungen aber auch, um politisch Druck auszuüben.

Russland droht Lieferungen einzustellen

Wenige Stunden vor Putins Aussagen hatte die Führung in Kiew bekanntgegeben, dass die Europäische Investitionsbank (EIB) einen Kredit von 150 Millionen Euro für die Modernisierung der Pipelines zugesagt hatte. "Damit sinken die Kosten um 20 Prozent", sagte der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew. Er sprach sich erneut gegen South Stream aus. "Das ist ein russisches politisches Projekt."

Putin drohte der EU erneut mit der Umorientierung Russlands in Energiefragen. "Russland wird seine Ressourcen in andere Regionen der Welt transportieren. Wir werden andere Märkte erschließen, und Europa wird diese Mengen nicht erhalten - jedenfalls nicht von Russland. Aber das ist die Wahl unserer europäischer Freunde", sagte er.

Breite Kooperation mit der Türkei

Russland hatte zuletzt eine weitgehende Partnerschaft mit dem energiehungrigen China vereinbart. Russland pumpt derzeit auch durch die Leitung Nord Stream durch die Ostsee Gas nach Deutschland.

Der Kremlchef kündigte in Ankara eine breite Wirtschaftskooperation seines Landes mit der Türkei an, etwa einen Umschlagplatz für Gas nahe der griechischen Grenze. Russland ist für die Türkei Gas-Hauptlieferant und baut zudem das erste türkische Atomkraftwerk.

Quelle: DPA