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South Stream: Ungarn will EU-Regeln umgehen

Um die Gasleitung South Stream schneller realisieren zu können, will Ungarn dem Wirtschaftsblatt zufolge die Gesetze ändern. Bisher müssen Firmen, die Gasleitungen betreiben, in der EU eine spezielle internationale Zulassung vorweisen. Das will der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Budapester Parlament ändern.

Pipeline© James / Fotolia.com

Budapest/ Wien (dpa-AFX/red) - Damit die von Gazprom und auch der OMV forcierte Erdgasleitung "South Stream" schnell vorankommt, will Ungarn die Gesetze ändern und - entgegen den EU-Regeln - auch Unternehmen mitmachen lassen, die sich vorher nicht als Übertragungsnetzbetreiber registrieren ließen. Dies meldet das "WirtschaftsBlatt" (Donnerstag) nach entsprechenden ungarischen Medienberichten.

EU-Regeln verlangen internationale Zulassung

Eingebracht hat den Vorschlag zur Änderung des Gesetzes über die Gasversorgung der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Budapester Parlament, Antal Rogan, von der Regierungspartei Fidesz. Nach EU-Regeln dürften nur Transmission System Operators (TSO) Gasleitungen legen und betreiben, wenn sie dafür zuvor eine internationale Zulassung bekommen haben. Der Rogan-Vorschlag sieht vor, dass eine Lizenz von der ungarischen Energiebehörde ausreichen soll. South Stream werde zwar nicht genannt, so die Zeitung, sei aber das einzige derartige Projekt, das in naher Zukunft anstehe.

South Stream soll Gas nach Europa bringen

Laut der ungarischen Nachrichtenagentur MTI sagte Rogan, der Bau der Gaspipeline South Stream sei für Ungarn von "größter Bedeutung", und es sei auch wichtig, dass sich mehr Unternehmen um Pipeline-Aufträge bewerben könnten.

Die South Stream soll wie berichtet Gas aus Russland unter Umgehung der Ukraine nach Europa bringen können, ein Endpunkt ist beim Gasknoten Baumgarten im östlichen Niederösterreich vorgesehen. OMV-Chef Gerhard Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller hatten im Juni in Wien den Bau des kurzen österreichischen Abschnitts von South Stream vertraglich fixiert.