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Preiserhöhungen

Was das Gaspreise-Urteil zu E.ON Hanse für Gaskunden bedeutet

Das Landgericht Hamburg hat mit einem Urteil die Rechte von Gaskunden gestärkt: In einer Klage gegen E.ON Hanse wurde eine Preisanpassungsklausel im Gasvertrag für unwirksam erklärt. Die klagenden Gaskunden erhalten nun Geld zurück. Lesen Sie hier, was die Entscheidung für die anderen E.ON Hanse Kunden bedeutet.

Gaspreise© photoGrapHie / Fotolia.com

Nach Ansicht der Verbraucherzentrale Hamburg sind die die seit Herbst 2004 verkündeten Erhöhungen der Gaspreise unbillig und unbegründet und hat daher im April 2005 eine Sammelklage von 52 Gaskunden eingereicht. Das Landgericht Hamburg hat nun der Klage der Gaskunden stattgegeben und die Preisanpassungsklausel von E.ON Hanse für ungültig erklärt.

Der Energieversorger habe sich vorbehalten, den Gaspreis der "Preisentwicklung auf dem Wärmemarkt" anzupassen. Nach Ansicht des Gerichts werden die Kunden damit unangemessen benachteiligt. Die Verbraucherzentrale Hamburg wertet das Urteil als einen Sieg für alle Gaskunden in Deutschland.

Zahlungsverweigerer müssen nicht nachzahlen

Die Verbraucherzentrale hatte ab Herbst 2004 dazu aufgerufen, die Zahlung der erhöhten Preise zu erweigern. E.ON Hanse-Gaskunden, die ihre Gasrechnung um die Preiserhöhung gekürzt haben, müssen demnach die Differenz nun mehr nachzahlen.

Gasrechnung unter Vorbehalt gezahlt

Wer seine Gasrechnung nach der Preiserhöhung nur unter Vorbehalt gezahlt hat, könne von E.ON Hanse den zu viel gezahlten Vertrag zurückfordern, wenn das Urteil rechtskräftig ist. Da das Unternehmen angekündigt hat, gegen das Urteil Berufung einzulegen, ist dafür die Entscheidung der nächsten Gerichtsinstanz abzuwarten.

Wer die Gasrechnung gezahlt hat...

Alle Kunden, die ihre Gasrechnungen ohne Vorbehalte bezahlt haben, können ebenfalls das Geld zurückverlangen, sobald das Urteil der nächsten Instanz rechtskräftig ist. Ob die Forderung hier erfolg haben wird, ist allerdings fraglich, da die Kunden jahrelang widerspruchslos gezahlt haben. Generell gilt aber, dass ein Gasanbieter mit einer solchen Preisänderungsklausel die Preise nicht mehr erhöhen kann. Jedoch haben bereits viele Versorger ihre Vertragsklauseln angepasst.